Wenn-dann oder A + B = P

Man blickt auf die Gesetze und fragt sich, wie man diese „Ungetüme“ lesen, geschweige denn, verstehen soll. Wichtig ist auf den Aufbau zu achten, da dieser bei der Orientierung hilft.

Gesetze sind grundsätzlich nach demselben Muster aufgebaut. Es findet sich regelhaft eine »wenn-dann-Struktur«.

Ein kurzes Beispiel:

[…mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Arzneimittel, die nur auf Verschreibung an Verbraucher abgegeben werden dürfen, entgegen § 47 Abs. 1 an andere als dort bezeichnete Personen oder Stellen oder entgegen § 47 Abs. 1a abgibt oder entgegen § 47 Abs. 2 Satz 1 bezieht, …] § 95 Abs. 1 Nr. 5 AMG

Beschränken wir uns auf das Wesentliche, erkennen wir recht schnell die «wenn-dann-Bedingung». Denn der Gesetzgeber gibt vor, dass wenn wir ein Arzneimittel ohne Verschreibung abgeben (Tatbestandsmerkmal), wir dann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren (Rechtsfolge) belegt werden können. Bei dem restlichen Inhalt könnte man von Nebenbedingungen sprechen.

Dieses Prinzip darf uns als (angehende) Angehörige Gesundheitsberufe – wenn man es genau nimmt – gar nicht fremd sein. Man muss sich nur eine chemische (Teil-)Reaktion ansehen. Wenn Edukt A mit Edukt B unter bestimmten Bedingungen (Katalysator, Temperatur, o. Ä.) zusammengebracht werden, dann entsteht das Produkt P. Die „wenn-dann-Struktur“ in Gesetzen ist mit chemischen Reaktionen wie A + B = P daher durchaus vergleichbar. Erfahrungsgemäß wissen wir aus leidiger Laborerfahrung, dass es auch hier auf jedes Detail der Nebenbedingungen ankommen kann. Und das oftmals viele Reaktionen in Serie beschrieben werden müssen, ist auch nicht neu. Bei juristischen Fragestellen gibt es solche Nebenbedingungen ebenfalls. Insofern ist Ihnen diese Denkweise gar nicht so fremd, wie wir zunächst meinen.

Je länger ein Gesetz ist, desto wichtiger wird es auf diese Strukturmerkmale zu achten. Denn jeder Rechtssatz will uns etwas sagen. Es ist unsere Aufgabe diese Kernaussage zu entschlüsseln. Man nennt das auch Auslegung im Rahmen der Wortlautgrenze. Erst wenn wir darüber hinausgehende Auslegungsmethoden betrachten, wir das Verständnis von Gesetzen wirklich „juristisch“. Bis zu diesem Punkt aber, muss das Ganze von uns erwartet werden können. Anderenfalls könnten wir die an uns gerichteten Vorschriften nicht beachten.